Terms of service
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DEAR DOG e.U. für Endkunden (AGB)
1. Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich, Nebenabreden, Schriftformerfordernis, Einbeziehung
2. Vertragsschluss
3. Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Abnahmeverpflichtung
4. Eigentumsvorbehalt
5. Versandkosten
6. Kaufpreis, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnungsverbot
7. Gewährleistung, Mängelrüge, Ausschluss
8. Haftung
9. Rückabwicklung, Umtausch und Rückgabe von Produkten für Unternehmer
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
11. Registrierung, Kundenkonto
12. Copyright
13. Internetauftritt
14. Änderungsrecht
15. Schlussbestimmungen
1. Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich, Nebenabreden, Schriftformerfordernis, Einbeziehung
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der DEAR DOG e.U., FN 654623 g, Schönbrunner Straße 4/13, 1040 Wien, Österreich, (nachfolgend kurz „Verkäuferin“ oder „wir“ bzw. „unser/e“) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“) geschlossenen Kaufverträge über den Kauf von Produkten durch Kunden. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten auch ohne erneuten ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Angebote, Lieferungen und Leistungen an den Kunden. Gegenüber Kunden gilt jeweils die beim jeweiligen Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar unter https://deardog.at/policies/terms-of-service
(2) Wir verkaufen Produkte sowohl an Verbraucher iSd § 1 KSchG als auch an Unternehmer für berufliche bzw. gewerbliche Zwecke und in handelsüblichen Mengen. Bei natürlichen Personen erfolgt der Verkauf nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Bei Verträgen mit Unternehmern als Kunden wird festgehalten, dass bei Vertragsabschluss keine mündlichen Nebenabreden bestehen. Änderungen und/oder Ergänzungen eines Vertrags mit Unternehmern als Kunden bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung oder den Verzicht auf die hier bestimmte Schriftform. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebenen Kommunikationswege erreichbar sind.
(4) Entgegenstehende AGB des Kunden sind ungültig, es sei denn, diese werden von uns vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich anerkannt.
2. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte und/oder Dienstleistungen zu bestellen.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem vorangegangenen Aktivieren der Checkbox im Warenkorb „Ich habe die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden." gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Produkte und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail annehmen (Versandbestätigung) bzw. das Produkt in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
(3) Die verbindliche Bestellung von Produkten der Verkäuferin kann elektronisch über den Onlineshop (B2C und B2B) erfolgen. Der Kunde bestätigt, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen sowie vollständig sind.
3. Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Abnahmeverpflichtung
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb des von der Verkäuferin angegebenen Liefergebietes direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse und Kontaktperson in Österreich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Bitte beachten Sie, dass wir bis auf weiteres nur an Kunden liefern, die ihren Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben.
(2) Als Erfüllungsort wird jener Ort vereinbart, an welchem die Verkäuferin ihren Sitz hat. Der Erfüllungsort ist somit Schönbrunner Straße 4/13, 1040 Wien, Österreich.
(3) Für Kunden als Unternehmer wird der Gefahrenübergang geregelt wie folgt: Wird das Produkt an einen Unternehmer versendet, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung des Produkts an den Beförderer über. Bei Selbstabholung kommt es bereits zum Risikoübergang, wenn das bestellte Produkt abholbereit ist. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde die Gefahr für den Verlust, die Beschädigung oder den Untergang des Produkts.
(4) Für Kunden als Verbraucher wird der Gefahrenübergang geregelt wie folgt: Die Gefahr geht grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf diesen über. Beauftragt der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung der Lieferung selbst, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung des Produkts an den Beförderer über.
(5) Die Lieferungen in Österreich erfolgen werktags, in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen ab Versand der Ware. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt haben.
(6) Die Verkäuferin kann Lieferungen bzw. die Ausführung von Arbeiten verweigern, wenn gegenüber dem Kunden fällige, offene Forderungen bestehen.
(7) Ist das bestellte Produkt vorübergehend nicht verfügbar oder können verbindliche Lieferfristen aus anderen Gründen, die die Verkäuferin nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, wird der Kunde unverzüglich informiert und die voraussichtliche neue Lieferfrist mitgeteilt. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind sowohl die Verkäuferin als auch der Kunde berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche gegen die Verkäuferin sind in diesem Fall ausgeschlossen.
(8) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
4. Eigentumsvorbehalt
Das verkaufte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte dürfen vor vollständiger Zahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat die Verkäuferin unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, soweit Zugriffe Dritter auf die im Eigentum der Verkäuferin stehenden Produkte erfolgen.
5. Versandkosten
Versandkosten sind im Kaufpreis (siehe 6.) nicht enthalten und fallen zusätzlich zum Kaufpreis an. Die Versandkosten, einschließlich der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), werden dem Kunden vor der Bestellung im Onlineshop mitgeteilt.
6. Kaufpreis, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnungsverbot
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung zur Gänze fällig. Wird ein Skontoabzug nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart, so steht ein solcher dem Kunden nicht zu. Unberechtigte Skontoabzüge werden unverzüglich nachbelastet und bleiben geschuldet. Die Rechnung wird an die vom Kunden hinterlegte E-Mail Adresse versandt.
(2) Der gesamte Kaufpreis ist grundsätzlich im Voraus zu bezahlen. Der Versand der bestellten Ware erfolgt somit erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises (ausgenommen hiervon sind Bestellungen von Unternehmen auf Rechnung (6. Abs 7 letzter Satz). Die Verkäuferin kann dem Kunden eine beliebige Zahlungsfrist einräumen. Eine solche Vereinbarung unterliegt dem Schriftformgebot.
(3) Bei Zahlungsverzug ist die Verkäuferin berechtigt, nach Setzung einer angemessenen 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Bei Zahlungsverzug gebühren Verzugszinsen. Für Verbraucher gilt § 1000 ABGB. Bei Unternehmern gilt bei Zahlungsverzug § 456 UGB.
(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Ansprüche gegen Zahlungsansprüche (Forderungen) der Verkäuferin aufzurechnen. Ausgenommen hiervon sind (i) sämtliche Forderungen, wenn die Verkäuferin zahlungsunfähig iSd § 66 IO ist, (ii) Forderungen, die mit jenen der Verkäuferin rechtlich zusammenhängen, und (iii) rechtskräftig festgestellte oder von der Verkäuferin anerkannte Forderungen.
(6) Unternehmer als Kunden sind nicht berechtigt, Zahlungsansprüche der Verkäuferin Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis
(7) Die Abwicklung der Zahlung erfolgt ausschließlich über im Online-Shop (www.deardog.at) ersichtlichen Zahlungsmöglichkeiten. Die Verkäuferin bietet dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Shop Pay, Visa, Mastercard, Maestro, PayPal, Klarna Sofort, EPS, Google Pay. Unternehmer haben darüber hinaus die Möglichkeit, Waren auf Rechnung zu bestellen.
(8) Alle Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und der Kosten für Verpackung, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
7. Gewährleistung, Mängelrüge, Ausschluss
(1) Soweit die in unserem Online-Shop gekauften Produkte mangelhaft sind, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Verbesserung oder Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Rückgängigmachung des Kaufvertrages kann der Kunde erst bei endgültigem Fehlschlagen der Verbesserung verlangen. Das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages besteht jedoch nur, wenn es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt. Ist der Mangel geringfügig, hat die Verkäuferin das Recht, dem Kunden eine Preisminderung anzubieten.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen beträgt zwei Jahre ab Erhalt des Produkts. Sind Sie Unternehmer im Sinne dieser AGB, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Erhalt des Produkts.
(3) Ein Unternehmer als Kunde hat das Produkt unverzüglich nach der Ablieferung, sobald dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich – spätestens aber binnen 14 Kalendertagen nach Übergabe – schriftlich Anzeige zu machen (Mängelrüge). Unterlässt er die schriftliche Mängelrüge, so gilt das Produkt als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt das Produkt auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Anzeige.
(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und/oder Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäßer Handhabung, falsche Lagerung, Verwendung oder Verarbeitung. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn die Lot- oder Ablauf oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden.
(5) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen des Herstellers zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Gewährleistungsrechte bestehen insofern nicht, als derartige Veränderungen geringfügig sind, die bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften nicht beeinträchtigen, das Produkt seiner Beschreibung gemäß verwendet werden kann und derartige geringfügige Veränderungen daher für den Kunden zumutbar sind.
(6) Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Haftung der Verkäuferin aus der Garantie ist ausgeschlossen.
8. Haftung
(1) Die Verkäuferin haftet gegenüber Kunden als Konsumenten für Personenschäden gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Die Verkäuferin haftet jedoch nicht für Schäden, die leicht fahrlässig verursacht wurden, keine Personenschäden darstellen und nicht aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht resultieren. Ist der Kunde Unternehmer, richtet sich die Haftung nach den folgenden Absätzen (2) bis (6).
(2) Die Verkäuferin haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von der Verkäuferin auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, ebenso wenig für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und auch nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist damit nicht verbunden.
(4) Soweit die Haftung von der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer und sonstiger Mitarbeiter sowie Erfüllungsgehilfen.
(5) Schutzwirkungen zugunsten Dritter aus mit dem Kunden geschlossenen Vereinbarungen sind ausgeschlossen.
(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Verkäuferin haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
9. Rückabwicklung, Umtausch und Rückgabe von Produkten
(1) Ein über die gesetzlichen Rechte hinausgehendes vertragliches Recht zur Rückabwicklung des Vertrages (insbesondere Stornierungen, Widerruf Rückgaben o.ä.) wird nicht eingeräumt. Der Kunde ist grundsätzlich an seine vertraglichen Verpflichtungen gebunden.
(2) Etwaige Rücksendungen außerhalb des Widerrufsrechts (Punkt 10.) oder des Gewährleistungsrechts (Punkt 7.) bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Verkäuferin. Solche Rücksendungen erfolgen auf Gefahr und Kosten des Kunden. Für allfällige Rückzahlungen verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis diese die Waren wieder zurückerhalten hat und diese überprüft wurden.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Bestimmungen:
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ab Abschluss des Vertrags ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen und von diesem zurückzutreten.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein empfangsberechtigter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die Produkte erhalten haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Verkäuferin, der Dear Dog e.U. (Schönbrunner Straße 4/13, 1040 Wien, Österreich, info@deardog.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir das Produkt wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie das Produkt zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben das Produkt unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie das Produkt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust des Produkts nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produkts nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist. Insbesondere sind die Produkte in der Originalverpackung zurückzusenden.
(3) Die Rücksendung schon versendeter Produkte erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Unfreie Sendungen werden von uns nicht angenommen.
(4) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 18 Abs 1 FAGG unter anderem nicht bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
11. Registrierung, Kundenkonto
(1) Kunden können in unserem Online-Shop Produkte oder Dienstleistungen als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldete Benutzer müssen Kunden nicht jedes Mal ihre persönlichen Daten angeben, sondern können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit ihrer E-Mail-Adresse und einem Einmal-Code, der an ihre E-Mail-Adresse gesendet wird, anmelden. Der Kunde verpflichtet sich, die Angaben wahrheitsgetreu und vollständig auszufüllen.
(2) Anmelden können sich nur volljährige und uneingeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Dieses Erfordernis gilt auch für Bestellungen. Bei der Anmeldung im Namen eines Unternehmens garantiert die Person, die diesen Kunden anmeldet, dass sie befugt ist, das Unternehmen zu vertreten.
(3) Soweit sich persönliche Angaben ändern, sind die Kunden selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
(4) Der Kunde ist für sein Benutzerkonto, den Schutz seines Benutzernamens und des Einmal-Codes verantwortlich. Im Falle einer Weitergabe des Einmal-Codes steht der Kunde auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit dem Einmal-Code des Kunden und daraus resultierender Forderungen kommt der Kunde auf.
12. Copyright
Die Verkäuferin behält sich sämtliche Rechte am Inhalt der Webseite www.deardog.at vor, insbesondere an Marken, Logos, Grafiken, Fotografien, Layout, etc. Jegliche Nutzung an Inhalten dieser Webseite bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin. Produktabbildungen sind Symbolbilder.
13. Internetauftritt
Die Verkäuferin erklärt sich für den Inhalt der Webseite www.deardog.at verantwortlich und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch das Aufrufen der Webseite www.deardog.at entstehen könnten. Die Webseite kann Querverweise zu Webseiten anderer Betreiber enthalten. Für fremde Inhalte, die über solche Querverweise (Links) erreichbar sind, erklärt sich die Verkäuferin nicht verantwortlich.
14. Änderung der AGB / Änderungsvorbehalt
Die Verkäuferin ist berechtigt, die AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen sowie österreichische Judikatur notwendig ist. Über eine Änderung wird die Verkäuferin den Kunden über die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis der Verkäuferin gegenüber in Schrift oder Textform widerspricht.
15. Schlussbestimmungen
(2) Ist der Kunde Verbraucher, so gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuch, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Verkäuferin. Die Verkäuferin kann Ansprüche aber auch am gesetzlichen Gerichtsstand des Kunden geltend machen.
(3) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchergeschäften gilt das am Wohnsitz des Verbrauchers geltende Recht, soweit es günstiger ist als das österreichische Recht und die Verkäuferin ihre Tätigkeit in dieses Verbraucherwohnsitzland ausrichtet.
(4) Sollte dieser Vertrag, einzelne Teile davon oder sonstige Bestimmungen eines Vertrages teilweise oder ganz unwirksam sein oder durch neuere Rechtsprechung unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Ungültige Regelungen sind durch solche zu ersetzen, welche den bisherigen wirtschaftlich am nächsten kommen und nach aktueller Rechtslage rechtswirksam sind.
(5) Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.